Link zu Steuerrichtlinien ergänzt.
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1Archive-name: de/recht/info
2Posting-frequency: monthly
3Version: 2.1
4Last-modified: (unreleased)
5URL: https://th-h.de/net/usenet/faqs/dsr-info/
6
7Einführung in die Rechtsgruppen des deutschsprachigen Usenets
8=============================================================
9
10Dieser Text gibt einen Überblick über die bestehenden Newsgroups
11in der deutschsprachigen Usenet-Teilhierarchie de.soc.recht.* und
12deren thematische Aufteilung, vorhandene FAQs und andere Ressourcen
13und enthält kurzgefasste Hinweise zur Gestaltung der eigenen Beiträge.
14
15de.soc.recht.*
16--------------
17~~~~
18de.soc.recht.misc
19\-----------.arbeit+soziales
20 \----------.datennetze
21 \---------.familie+erben
22 \--------.marken+urheber
23 \-------.steuern+buchfuehrung
24 \------.strafrecht
25 \-----.strassenverkehr
26 \----.wohnen
27~~~~
28Bitte für Beiträge jeweils die am besten passende Newsgroup benutzen!
29
30Weitere Hinweise zur Gestaltung der Beiträge, um die Newsgroups
31übersichtlich und die Diskussion fruchtbringend zu halten, und eine
32genauere Beschreibung der einzelnen Gruppen finden sich am Ende dieser
33Einführung.
34
35----------------------------------------------------------------------
36
37Ressourcen und FAQs
38-------------------
39Das Netz ist groß - und ebenso groß und undurchschaubar sind
40mittlerweile auch die vorhandenen rechtlichen Ressourcen, weshalb hier
41auch nur ein kleiner Ausschnitt der vorhandenen Möglichkeiten
42gesammelt werden kann.
43
44Eine Sammlung von freien Ressourcen und Tools im Netz findet sich
45hier: <https://th-h.de/law/lawlinks/>
46
47### Gesetzestexte
48
49* Vollständige Sammlung des deutschen Bundesrechts (mit Synopsen)
50 <https://www.buzer.de/>
51
52* Ausgewählte deutsche Gesetzestexte mit umfangreichen Verweisen
53 zu Rechtsprechung, Besprechungen und Presseberichten
54 <https://dejure.org/>
55
56* Ausgewählte historische Synopsen zum deutschen Bundesrecht
57 <http://lexetius.com/leges/>
58
59* Österreichisches Bundes- und Landesrecht (amtliche Sammlung)
60 <https://www.ris.bka.gv.at/>
61
62### Rechtsprechung
63
64* Umfangreiche Rechtsprechungsnachweise (Deutschland)
65 <https://dejure.org/>
66
67* Freie Rechtsprechungsdatenbank (Deutschland)
68 <https://openjur.de/>
69
70* Rechtsprechungssammlung (Österreich)
71 <https://www.ris.bka.gv.at/Judikatur/>
72
73### Tools
74
75* Orts- und Gerichtsverzeichnis
76 <http://www.justizadressen.nrw.de/og.php>
77
78* Prozesskostenrechner des Deutschen Anwaltsvereins (DAV)
79 <https://anwaltverein.de/de/service/prozesskostenrechner>
80
81### Vermischtes
82
83* Volkstuemliche Rechtsirrtuemer (VRI)
84 <http://www.jurawiki.de/VRI>
85
86* Juristische Standardantworten (JSA)
87 <http://www.dominik-boecker.de/dsrm/jsa.html>
88
89### FAQs
90
91Eine FAQ fuer die Gruppen de.soc.recht.* existiert bisher nicht. Es
92gibt jedoch FAQs und vergleichbar informative Texte für Teilbereiche,
93die hier - geordnet nach den de.soc.recht.*-Newsgroups - aufgelistet
94sind:
95
96#### de.soc.recht.misc
97
98* Gang eines Zivilverfahrens
99 <https://th-h.de/law/zivilverfahren/>
100
101#### de.soc.recht.datennetze
102
103* Muss ich einen Disclaimer auf meine Webseiten setzen?
104 <http://schneegans.de/web/distanzierung-von-links/>
105 <http://www.daniel-rehbein.de/urteil-landgericht-hamburg.html>
106
107* Und Links im allgemeinen?
108 <http://piology.org/dsr/linklehre.html>
109
110* Dialer und ihre rechtliche Beurteilung
111 <http://www.dialerundrecht.de/>
112
113#### de.soc.recht.steuern+buchfuehrung
114
115* Übersicht steuerlicher Richtlinien
116 <http://www.steuerlinks.de/richtlinien-uebersicht.html>
117
118#### de.soc.recht.strafrecht
119
120* Gang eines Strafverfahrens
121 <https://th-h.de/law/strafverfahren/>
122
123* Strafanzeige und Strafantrag
124 <https://th-h.de/law/strafanzeige-strafantrag/>
125
126* Schweigepflicht im medizinischen Bereich
127 <https://th-h.de/law/sandrd/schweigepflicht/>
128
129* Garantenstellung und unterlassene Hilfeleistung
130 <https://th-h.de/law/sandrd/garantenstellung/>
131
132* Einwilligung in den aerztlichen Heileingriff
133 <https://th-h.de/law/sandrd/einwilligung/>
134
135#### de.soc.recht.strassenverkehr
136
137* Sonderrechte und Wegerecht
138 <https://th-h.de/law/sandrd/sonderwegerecht/>
139
140----------------------------------------------------------------------
141
142Hinweise zur besseren Lesbarkeit von Postings in der Gruppe:
143------------------------------------------------------------
144
145Siehe dazu auch <http://piology.org/news/>.
146
147### Zitieren
148
149* Aus den vorigen Beiträgen nur so viel wie unbedingt nötig zitieren,
150 insbesondere
151 * keine Vollzitate und
152 * nicht nach dem eigenen Text den Text des Vorschreibers anhängen,
153 das liest dann eh keiner mehr.
154* Zitate durch vorgestelltes Größerzeichen (`>`) am Anfang jeder
155 zitierten Zeile kennzeichnen, keine Zusätze (beispielsweise
156 Namenskürzel oder Einrückungen) verwenden.
157* Zitate nicht automatisch umbrechen - Handarbeit zur Trennung oder
158 besseren Lesbarkeit ist natürlich in Ordnung.
159* Zwischen Zitat und eigenem Text eine Leerzeile einfügen.
160
161### Absender und Newsgroups
162
163* Im Absender sollten der Name und eine zustellbare E-Mail-Adresse
164 stehen; unzustellbare Mailadessen müssen auf `.invalid` enden, also
165 bspw. `<hier-kommt-keine-post-an@spamschutz.invalid>`.
166
167* Keine Crosspostings innerhalb von de.soc.recht.*; jedenfalls aber
168 ein `Followup-To:` auf genau eine passende Gruppe setzen.
169
170### Formatierung
171
172* Kein HTML im Usenet, auch nicht alternativ, sondern nur reinen Text
173 veröffentlichen.
174* Bitte keine Visitenkarten (vcard) oder ähnliche Anhänge; digitale
175 Signaturen bitte im Header.
176* Signatures maximal vier Zeilen lang. Davor eine Zeile, die nur zwei
177 Minus- und ein Leerzeichen (in dieser Reihenfolge und kein Zeichen
178 mehr, also `-- `) enthält.
179
180----------------------------------------------------------------------
181
182Beschreibungen (Chartas) der Rechtsgruppen
183------------------------------------------
184
185### de.soc.recht.misc
186~~~~
187de.soc.recht.misc Diskussion um Rechtsfragen.
188
189In dieser Gruppe sollen Rechtsfragen diskutiert werden. Bedenke aber,
190daß dies weder eine Rechtsberatungsstelle noch eine Urteilsdatenbank
191sondern eine Diskussionsgruppe ist. Werbung ist hier unerwünscht.
192~~~~
193
194### de.soc.recht.arbeit+soziales
195~~~~
196de.soc.recht.arbeit+soziales Arbeitsrecht und soziale Sicherung.
197
198In dieser Gruppe ist das Arbeitsrecht ontopic, einschließlich des
199Rechts des öffentlichen Dienstes. Außerdem werden hier das
200Sozialversicherungsrecht (z.B. Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und
201Pflegeversicherung und gesetzliche Unfallversicherung) sowie das
202Arbeitsförderungsrecht und angrenzende Rechtsgebiete diskutiert.
203
204Aus gesetzlichen Gründen ist eine juristische Beratung im Einzelfall
205nicht möglich. Allgemeine Probleme können aber auch anhand einer
206konkreten Fragestellung diskutiert werden.
207~~~~
208
209### de.soc.recht.datennetze
210~~~~
211de.soc.recht.datennetze Juristische Aspekte der Datenkommunikation.
212
213In dieser Gruppe werden juristische Aspekte der Kommunikation
214in Datennetzen (z.B. Internet, Usenet, Mailboxnetze, Online-
215Anbieter) diskutiert. Die aktuelle Rechtslage auf nationaler
216und internationaler Ebene ist ebenso on-topic wie mögliche
217zukünftige Regelungen und die Frage, ob staatliche Regelungen
218in diesem Bereich überhaupt sinnvoll sind. Es können sowohl
219grundsätzliche Fragen als auch konkrete Tips zu rechtlichem
220Vorgehen, z.B. gegen Netzmißbrauch oder zu Urheberrechtsfragen,
221zur Sprache gebracht werden.
222~~~~
223
224### de.soc.recht.familie+erben
225~~~~
226de.soc.recht.familie+erben Ehe-, Partnerschafts-, Familien- und Erbrecht.
227
228In dieser Gruppe geht es um das Familien- und Erbrecht, das Recht
229des Zusammenlebens in einer Partnerschaft, insbesondere in einer
230Ehe oder in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft, sowie
231benachbarte Rechtsgebiete.
232
233Aus gesetzlichen Gründen ist eine Rechtsberatung im Einzelfall nicht
234möglich. Allgemeine Probleme können aber auch anhand einer konkreten
235Fragestellung diskutiert werden.
236~~~~
237
238### de.soc.recht.marken+urheber
239~~~~
240de.soc.recht.marken+urheber Marken-, Patent- und Urheberrecht.
241
242Hier sind Diskussionen zu gewerblichem Rechtsschutz (Marken,
243Geschmacksmuster, Patente) und Urheberrecht sowie benachbarten
244Rechtsgebieten ontopic. Auch Ansprüche aus Namens- und Titelschutzrecht
245können hier diskutiert werden.
246
247Aus gesetzlichen Gründen ist eine juristische Beratung im Einzelfall
248nicht möglich. Allgemeine Probleme können aber auch anhand einer
249konkreten Fragestellung diskutiert werden.
250~~~~
251
252### de.soc.recht.steuern+buchfuehrung
253~~~~
254de.soc.recht.steuern+buchfuehrung Steuerrecht und Rechnungslegung.
255
256Steuerrechtliche Themen für alle Bereiche und jedermann, wie den
257Arbeitnehmer, Unternehmer und den sonstigen Steuerpflichtigen, werden
258hier diskutiert. Gegenstand der Diskussion sind sämtliche
259Steuerarten sowohl im nationalen als auch im internationalen Kontext.
260
261Ferner befaßt sich die Gruppe mit den rechtlichen und den damit
262zusammenhängenden praktischen Aspekten der Rechnungslegung, wie
263den Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung, der
264Konzernrechnungslegung, der Aufstellung von Jahresabschlüssen und den
265sonstigen Publizitätspflichten.
266
267Aus gesetzlichen Gründen ist eine juristische Beratung im Einzelfall
268nicht möglich. Allgemeine Probleme können aber auch anhand einer
269konkreten Fragestellung diskutiert werden.
270~~~~
271
272### de.soc.recht.strafrecht
273~~~~
274de.soc.recht.strafrecht Keine Strafe ohne Gesetz.
275
276Hier sind Diskussionen zu Strafrecht und Strafprozessrecht sowie
277Ordnungswidrigkeiten ontopic.
278
279Aus gesetzlichen Gründen ist eine juristische Beratung im Einzelfall
280nicht möglich. Allgemeine Probleme können aber auch anhand einer
281konkreten Fragestellung diskutiert werden.
282~~~~
283
284### de.soc.recht.strassenverkehr
285~~~~
286de.soc.recht.strassenverkehr Staendige Vorsicht und Ruecksichtnahme.
287
288Hier sind Diskussionen zu rechtlichen Aspekten des Straßenverkehrs
289ontopic. Das umfasst auch Verkehrsstrafrecht und
290Verkehrsordnungswidrigkeiten.
291
292Aus gesetzlichen Gründen ist eine juristische Beratung im Einzelfall
293nicht möglich. Allgemeine Probleme können aber auch anhand einer
294konkreten Fragestellung diskutiert werden.
295~~~~
296
297### de.soc.recht.wohnen
298~~~~
299de.soc.recht.wohnen Juristisches zu Miete und Wohneigentum.
300
301Diskussionen über Rechtsverhältnisse zwischen Mieter, Vermieter,
302Wohnungseigentümer und Verwalter sowie benachbarte Rechtsgebiete.
303
304Aus gesetzlichen Gründen ist eine juristische Beratung im Einzelfall
305nicht möglich. Allgemeine Probleme können aber auch anhand einer
306konkreten Fragestellung diskutiert werden.
307~~~~
308
309----------------------------------------------------------------------
310
311Über diesen Text
312----------------
313
314Betreuer des Textes: Thomas Hochstein <thh@inter.net>
315
316Änderungs- und Ergänzungsvorschläge sind jederzeit gerne willkommen;
317wer weitere FAQs oder Ressourcen kennt, möge dies bitte mitteilen,
318vorzugsweise per Mail.
319
320Vielen Dank für entsprechende Hinweise an Thomas Homilius.
321
322"Informationstexte-Verzeichnis für Usenet-Einsteiger" ist auch in
323einem Git-Repository unter <https://code.th-h.de/?p=faqs/dsr-info.git>
324verfügbar und kann über die Weboberfläche eingesehen oder
325via "git clone" ausgecheckt werden.
326
327Betreuer bis 12/2017: Boris 'pi' Piwinger
328
329--
330Id: $Format:%t %d %ai %an$
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